Die Anmeldung, die AGB’s und die Kursgebührenordnung können hier in einem PDF heruntergeladen werden:
1. Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Monikas Musikgarten und ihren Kunden. Dies schließt auch kostenfreie Aktivitäten wie beispielsweise „Schnupperkurse“ oder „Tag der offenen Tür“ mit ein. Mit der Teilnahme an Aktivitäten der Monikas Musikgarten hat der Kunde die Gültigkeit der jeweils aktuellen Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, es wurde diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.
Von diesen AGB’s abweichende Absprachen mit Lehrkräften – auch schriftliche – haben keine Gültigkeit.
2. Kursprogramm
Die Kurse sind halbjährlich organisiert:
1. Halbjahr vom 01.09. bis zum Monatsletzten des Februars des Folgejahres
2. Halbjahr vom 01. März – 31. August.
Ein Einstieg in laufende Kurse ist jederzeit möglich. Es gilt auch hier die Kursgebührenordnung gemäß §3.
3. Kursgebühren und Vertragslaufzeit
Der angegebene Monatsbeitrag ist 1/12 des Jahresbeitrags also auch in den Ferien gemäß der Kursgebührenordnung fällig. Sie sind zahlbar zum jeweiligen Monatsersten durch selbstständige Überweisung, vorzugsweise per Dauerauftrag, durch den Teilnehmer oder dessen Vertreter. Der Beitrag ist, wie auf dem Anmeldeformular vermerkt, auf das angegebene Konto zu überweisen. Erst mit dem Eingang des Beitrags ist ein Platz im Kurs verbindlich reserviert. Bei Abbruch des Kurses durch den Teilnehmer können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit.
4. Fehlzeiten der Teilnehmer
Die Gebühr für versäumte Kurstage aufgrund von Fehlzeiten des Teilnehmers kann – auch anteilig – nicht erstattet werden.
5. Ausfall der Lehrkraft
Müssen Kurse abgesagt werden, z.B. wegen Krankheit der Lehrkraft, wird erst ab mehr als einer Kursstunde pro Halbjahr ein Nachholtermin bzw. ein finanzieller Ausgleich fällig. Die Musikschulleitung behält sich das Recht vor, für eine unbestimmte Zeit eine Lehrkraft als Vertretung zu benennen und einzusetzen.
6. Leistungserbringung
Der Unterricht findet wöchentlich statt, außer an Feiertagen und in den Schulferien.
Die persönlichen und nutzungsbezogenen Daten im Rahmen dieses Unterrichts und der genutzten digitalen Medien werden bei Einhaltung der Bestimmungen der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) unter Einhaltung der vorgesehenen Fristen gespeichert. Die Aufzeichnung und Weiterverbreitung des Unterrichts sind nicht gestattet.
7. Kündigung
Das Unterrichtsverhältnis besteht bis zum Schuljahresende. In besonderen Fällen kann nach Absprache zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
8. Urheberrechtsschutz
Aus urheberrechtlichen Gründen ist es den Kursteilnehmern nicht gestattet, während den Veranstaltungen zu fotografieren, zu filmen oder Musikstücke auf Band oder elektronisch mitzuschneiden.
9. Haftung
Die Haftung der Monikas Musikgarten beschränkt sich auf Fälle, bei denen grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens der Musikschule vorliegt. Für Schäden an Eigentum und Gesundheit der Teilnehmer und Begleitpersonen, sowohl während der Kurse als auch auf dem Hin-und Rückweg zum Unterricht, wird nicht gehaftet. Die Eltern haften für Ihre Kinder.
Der Aufenthalt in den Räumlichkeiten und die Teilnahme an den Aktivitäten geschieht auf eigenes Risiko der Lehrteilnehmer und ihrer Begleiter. Für Schäden, die durch Teilnehmer oder begleitende Personen an den Räumlichkeiten oder den anderen Teilnehmern entstehen, haften die Eltern bzw. der Verursacher selbst.
Für Garderobe oder mitgebrachte Gegenstände der Teilnehmer wird von der Monikas Musikgarten keine Haftung übernommen.
10. Kurse unter Beteiligung der Eltern oder von Eltern beauftragter Aufsichtsperson
Die Anwesenheit eines Elternteils oder einer anderen, von den Eltern beauftragten, aufsichtspflichtigen Person während des Unterrichts ist zwingend erforderlich. Eine Übertragung der Aufsichtspflicht auf die Lehrkraft ist ausgeschlossen. Die Teilnahme am Kurs erfolgt auf eigenes Risiko.
Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch die Monikas Musikgarten oder ihrer Lehrkräfte beruhen.
11. Kurse ohne Beteiligung der Eltern
Die Aufsichtspflicht der Lehrkraft beginnt und endet jeweils mit Anfang und Ende der Unterrichtseinheit.
12. Datenschutz
Fotos, die von den Teilnehmern oder etwaigem Begleitpersonal in den Kursen gemacht werden, dürfen ausschließlich für private Zwecke genutzt werden. Eine Veröffentlichung der Fotos im Internet oder in sonstigen Medien ist nur nach schriftlicher Genehmigung durch die Musikschulleitung erlaubt.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Klauseln dieser AGB‘s ganz oder zum Teil unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
14. Gültigkeit
Diese AGBs gelten ab dem 1. September 2023.
Tettnang, 1 September 2023
Monika Varga